Förderbescheide für schnelles Internet in der Oberpfalz

„Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 19 Gemeinden aus der Oberpfalz erhielten am Freitag insgesamt 7,1 Millionen Euro Förderung. Damit haben bereits 1.486 Gemeinden und mehr als zwei Drittel aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten“, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an die Kommunen gemeinsam mit Finanzstaatssekretär Albert Füracker in Nürnberg.

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Söder. „Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums. Der Anschluss an die Datenautobahn stärkt die ländlichen Regionen und die Heimat“, ergänzte Füracker.

Die Oberpfalz engagiert sich herausragend beim Breitbandausbau. Mit 222 Gemeinden befinden sich in der Oberpfalz bereits 98 Prozent im Förderverfahren. 199 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 92,1 Millionen Euro zugesagt. Ein großer Teil der Fördermittel von maximal rund 180 Millionen Euro für die Oberpfalz ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets“, appellierte Söder. „Seit Übernahme der Verantwortung durch das Heimatministerium verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet in der Oberpfalz bereits von 46 auf 60,4 Prozent der Haushalte“, hob Füracker hervor.

Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits über 96 % (1.980) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.486 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 591,6 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 27.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere über 600.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.500 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Daher sollen diese Gemeinden bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus“ unterstützt werden. Der Fördersatz der Kommunen wird dazu für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Ein besonderer Fokus beim Höfebonus liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB).

Mit der neuen „Gigabit-Initiative“ will der Freistaat Bayern zudem eine pilothafte „Gigabit-Förderung“ in ausgewählten Gewerbegebieten angehen. Unternehmen benötigen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Daher soll in Gesprächen mit der EU-Kommission das weitere Vorgehen hin zu einer Gigabit-Förderung in Bayern abgestimmt werden. Pilotgemeinde in der Oberpfalz ist die Stadt Neutraubling.

 Am Freitag wurden weitere 19 Bescheide mit einer Fördersumme von 7,1 Millionen Euro an folgende Gemeinden im Regierungsbezirk der Oberpfalz übergeben:

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