Bundesjustizminister Heiko Maas kommt nach Nittenau
Bild: photothek / Thomas Köhler
Justizminister Heiko Maas (SPD) ist für sein Vorgehen in Sachen "Hasskommentare im Internet" immer wieder von verschiedenen Seiten kritisiert worden. Erst hieß es, er lasse Facebook und Co zuviel Leine, dann fanden die Oppositionsparteien das neue Gesetz überzogen - es dränge die Web-Anbieter in eine Richterrolle und verleite sie zur Beschneidung der Meinungsfreiheit. Im Wahlkampf kommt Maas nun in die Oberpfalz: Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder diskutiert er am 18. Juli in Nittenau.
Die öffentliche Diskussionsveranstaltung mit MdB Marianne Schieder und Heiko Maas zum Thema „Beleidigung, Hass, Hetze, Bedrohung und Falschmeldungen – das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ beginnt 14.45 Uhr bis 16.15 Uhr im Brauereigasthof Jakob.
Marianne Schieder bezeichnet Heiko Maas als "entschiedenen Streiter gegen die Verrohung in den sozialen Netzwerken", in Nittenau solle es u. a. um die Frage gehen: Mit welchen Mitteln kann und soll der Staat reagieren, um zu Umgangsformen zurückzufinden, die uns allen im Alltag selbstverständlich erscheinen?
